Beschluss des Nordatlantikrats Nato tritt Koalition gegen Terrormiliz IS bei

Beschluss des Nordatlantikrats Nato tritt Koalition gegen Terrormiliz IS bei

Beschluss des Nordatlantikrats Nato tritt Koalition gegen Terrormiliz IS bei

Gabriel sieht die NATO dagegen im Anti-Terror-Kampf nicht an vorderster Front.

Dies sei nicht der Auftrag eines Verteidigungsbündnisses, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.

Die Koalition gegen den IS war 2014 von den USA ins Leben gerufen worden und hat aktuell 68 Mitglieder.

Trump-Team hatte Kontakt nach Moskau — Ex-CIA-Chef
Das Weiße Haus, so hieß es zunächst, sei damit der Empfehlung des stellvertretenden Justizministers Rod Rosenstein gefolgt. Das Dokument scheine darauf hinzuweisen, dass Flynn das Pentagon "belogen" habe, erklärte der Abgeordnete Elijah Cummings.

Ohne Mehrwert, vielleicht sogar kontraproduktiv: Das war lange die Meinung der Bundesregierung zu einer offiziellen Mitgliedschaft der Nato in der Anti-IS-Koalition.

Einen weiteren Beschluss will die Nato fassen: Auch die Lastenteilung innerhalb des Bündnisses soll verbessert werden. "Deswegen wäre es fast ein wenig unlogisch, die Institution NATO weiter am Katzentisch sitzen zu lassen".

Neben der Entwicklung der Verteidigungsausgaben sollen dabei auch die Beteiligung an Nato-Einsätzen und militärische Fähigkeiten eine Rolle spielen. Zudem sollen das Ausbildungsprogramm für irakische Soldaten und der Einsatz von Awacs-Flugzeugen der Allianz ausgeweitet werden. Sie würden dann künftig nicht nur zur Beobachtung des Luftraums über Syrien und dem Irak, sondern auch als fliegende Kommandozentralen eingesetzt werden können.

SPD will nach NRW-Pleite aufdrehen - CDU und FDP noch uneins
Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis ist neben einer großen Koalition auch Schwarz-Gelb denkbar - mit knapper Mehrheit. Schwarz-Gelb ist damit die einzige noch realistische Regierungskonstellation im bevölkerungsreichsten Bundesland.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg spricht in Brüssel auf einer Pressekonferenz im Nato-Hauptquatier zu den Medienvertretern. Alle 28 NATO-Staaten sind bereits Mitglied, die Organisation selbst aber nicht - auch weil bei einigen arabischen Staaten der Koalition Vorbehalte gegen den Beitritt des westlichen Militärbündnisses gesehen wurden.

'Die Beschlüsse gelten vor allem als Zugeständnis an den neuen US-Präsidenten Donald Trump, der zuletzt immer wieder höhere Verteidigungsausgaben und ein stärkeres Engagement der Nato im Kampf gegen den internationalen Terrorismus gefordert hatte. Rund ein Drittel der Awacs-Besatzungen stellt die Bundeswehr.

US-Präsident Trump nimmt am Donnerstag in Brüssel zum ersten Mal an einem Gipfel der NATO teil, die er vor seinem Amtsantritt noch als "obsolet" bezeichnet hatte. Deutschland liegt seit Jahren bei rund 1,2 Prozent.

Millionen Euro vom Bund: Internet-Institut entsteht in Berlin
Im Januar 2017 hatte das vom Land NRW finanzierte Center for Advanced Internet Studies (CAIS) in Bochum seine Arbeit aufgenommen. Ziel des neuen Instituts ist es, die Digitalisierung besser zu verstehen und sie zum Wohle der Gesellschaft nutzbar zu machen.

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