International | SPD und Linke: Schnelle Entscheidung über Incirlik-Abzug

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International | SPD und Linke: Schnelle Entscheidung über Incirlik-Abzug

Im Streit um Besuche von Abgeordneten bei deutschen Soldaten auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik schaltet Staatspräsident Erdogan auf stur. Damit wurde ein "Spiegel"-Bericht bestätigt, nachdem im Streit über Besuche von Bundestagsabgeordneten in Incirlik Gespräche mit der türkischen Regierung geführt werden sollen".

Im Streit mit der Türkei will die Bundesregierung noch zwei Wochen abwarten - dann soll es eine Entscheidung über den Abzug der Bundeswehr von der Luftwaffenbasis Incirlik geben. Für die Verlagerung der Tornado-Flugzeuge mit der entsprechenden Technik sowie der rund 260 deutschen Luftwaffensoldaten müssten mindestens zwei Monate veranschlagt werden.

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Die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu meldete, das bilaterale Krisengespräch am Rande des Nato-Gipfels habe etwa 30 Minuten gedauert. Dann solle über einen möglichen Abzug der Bundeswehr abgestimmt werden. Präsident Erdogan selbst sagte kürzlich, man sage dann halt freundlich goodbye. Dem Recherchenetzwerk zufolge soll es sich bei den beiden um einen Oberst und einen Oberstleutnant handeln, die am 12. Mai in Begleitung von drei anderen Personen aus dem griechischen Heraklion kommend am Frankfurter Flughafen landeten. Ankara wirft diesen Soldaten vor, in den Putschversuch vom Juli 2016 verwickelt gewesen zu sein. Eine Sprecherin teilte zudem mit, derzeit seien 217 Asylanträge von Diplomatenpass-Inhabern und 220 von Dienstpass-Inhabern registriert. Demnach hat Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vorgeschlagen, Flüge nach Konya grundsätzlich als Nato-Flüge zu deklarieren.

Abgeordnete des Bundestages dürfen künftig aber zumindest wieder zu den deutschen Soldaten auf dem Nato-Luftwaffenstützpunkt im türkischen Konya reisen.

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Die türkische Regierung hat laut "Spiegel" Zustimmung signalisiert. Auf dem Stützpunkt sind außerdem zehn bis 20 deutsche Soldaten als Bodenpersonal stationiert.

Linksfraktions-Chefin Sahra Wagenknecht verlangte den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Incirlik. Sie beteiligen sich dort an Nato-Aufklärungsflügen.

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"In einem Land, das sich auf dem Weg in eine islamistische Diktatur befindet und jegliche Kooperation verweigert, haben unsere Soldaten nichts zu suchen", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Die Bundeswehr hätte schon seit langem von diesem Standort abgezogen werden müssen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte, Jordaniens König Abdullah habe jede Art von Unterstützung für den Fall zugesagt, dass eine Verlegung der Tankflugzeuge und Tornados notwendig werden sollte.

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