EU-Kommission präsentiert Vorschläge zur Verteidigungspolitik

EU-Kommission präsentiert Vorschläge zur Verteidigungspolitik

EU-Kommission präsentiert Vorschläge zur Verteidigungspolitik

Ab 2021 sollen pro Jahr 500 Millionen Euro für Forschungsprojekte zur Verfügung stehen, insgesamt soll der Fonds mittelfristig 5,5 Milliarden Euro jährlich umfassen.

Bei der Jubiläumsfeier zum 60-jährigen Bestehen bekräftigten die 27 Staats- und Regierungschefs ohne Großbritannien, das 2019 aus der EU austreten wird, mehr Wettbewerb in der Verteidigungsindustrie zu schaffen und damit die gemeinsame Sicherheit und Verteidigung zu stärken. Die EU wäre dann in der Lage, umfangreiche Militäroperationen allein durchzuführen. Gefüllt werden soll der Fonds zunächst aus dem laufenden EU-Haushalt. Allerdings strebt die Brüsseler Kommission keine Schaffung einer gemeinsamen EU-Armee an. Neben der gemeinsamen Forschung soll der Fonds dazu dienen, dass die EU-Staaten künftig stärker als bisher Rüstungsgüter gemeinsam entwickeln und beschaffen.

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Nach Recherchen des rbb beantragen zunehmend Frauen aus Vietnam, Afrika und Osteuropa in schwangerem Zustand Asyl in Deutschland. In Berlin sei die Zahl der Fälle in den vergangenen Monaten gestiegen, sagt Martin Steltner von der Staatsanwaltschaft Berlin .

Die Europäische Union treibt ihre Überlegungen zum Ausbau der gemeinsamen Verteidigungspolitik voran - und reagiert damit auch auf die zunehmenden Spannungen im Verhältnis zu den USA. Schätzungen zufolge kostet dieser Mangel an Kooperation jährlich bis zu 100 Milliarden Euro. Am Mittwoch präsentierte die EU-Kommission Pläne für einen neuen Verteidigungsfonds der Gemeinschaft.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg lobte die Verteidigungsinitiative. Erste Projekte will die Kommission noch bis zum Jahresende genehmigen.

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Ein anderer sagte der Zeitung "La Stampa": "Wir sind über die Leute gerannt, die am Boden lagen". Medien berichteten von umgefallenen Absperrgittern und Menschen, die "Bombe" gerufen hätten.

"Europas Bürger sehen Sicherheit als das Thema Nummer Eins, das ihnen Europa geben sollte, es ist also Zeit für einen solchen Vorschlag", sagte Bienkowska. Durch die bessere Rüstungszusammenarbeit könnten die Mitgliedsstaaten laut EU-Kommission bis zu 30 Prozent der jährlichen Verteidigungsausgaben einsparen.

Nach der Finanzierung und Entwicklung eines Prototyps sollen die Mitgliedsländer die Verantwortung bis zur Serienreife übernehmen. Die EU-Behörde verspricht sich vor allem bei der Anschaffung von militärischer Ausrüstung und Technik hohe Einsparungen. Die meisten EU-Staaten sind zugleich Nato-Mitglieder. Auch die Entwicklung einer gemeinsamen Drohne wurde bereits als Option genannt. So gibt es laut EU-Angaben 37 verschiedene Typen von gepanzerten Truppentransportern in der Staatengemeinschaft und zwölf Typen von Tankflugzeugen, während in den USA nur neun beziehungsweise vier dieser Waffensysteme existieren. Die Behörde stellte außerdem ein Ideenpapier vor, mit dem sie eine Debatte über das angepeilte Ausmaß der Verteidungs-Zusammenarbeit der EU-Staaten auf den Weg bringen wollte. London hat eine stärkere Kooperation der EU in Verteidigungsfragen lange Zeit abgelehnt, weil die Regierung in London Parallelstrukturen zur Nato und die Abgabe von Kompetenzen Richtung Brüssel fürchtet. 80 Prozent der Anschaffungen und 90 Prozent der Forschungs- und Technologieausgaben laufen derzeit auf nationaler Ebene. Ab 2021 möchte die EU-Kommission 500 Millionen Euro jährlich einplanen - allerdings braucht sie dafür die Unterstützung der EU-Staaten und des Europaparlaments in den Verhandlungen über die mehrjährige Finanzplanung.

Boll im Achtelfinale - Silbereisen verliert in Düsseldorf
Bereits bei der WM 2015 hatten er und Ma Long das Pech, schon in der zweiten Runde auf die späteren Weltmeister zu treffen. Als einzige Deutsche ist bei den Frauen noch die Doppel-Europameisterin Kristin Silbereisen im Wettbewerb.

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