Kabinett für Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

Kabinett für Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

Kabinett für Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

So lange dauert es, um das Herzstück des Einsatzes nach Jordanien zu schaffen.

Bundeswehr-Tornado auf dem Luftwaffenstützpunkt im türkischen Incirlik
Bundeswehr-Tornado auf dem Luftwaffenstützpunkt im türkischen Incirlik

Nach dem Zerwürfnis mit der Türkei wegen der Besuchsrechte für deutsche Abgeordnete in Incirlik schafft die Bundesregierung Fakten. Das Kabinett billigte heute ohne Diskussion den Plan von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). In den Gesprächen mit der Türkei müsse man sich nun "auf andere Punkte konzentrieren", sagte die CDU-Chefin. Der Umzug nach Jordanien wird mindestens zwei Monate dauern. Gabriel kündigte daraufhin den Abzug der rund 260 Soldaten mit ihren "Tornado"-Aufklärungsflugzeugen und einem Tankflugzeug an". Es gibt aber auch noch ein militärisches Problem: Es muss geklärt werden, wer in der internationalen Koalition gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) die Aufgaben der Bundeswehr für die Zeit des Umzugs übernehmen kann. Er hatte die türkische Seite bei einem letzten Vermittlungsversuch in Ankara nicht überzeugen können, Bundestagsabgeordneten doch noch generell einen Besuch der Bundeswehrsoldaten in Incirlik zu ermöglichen. Ankara macht die Offiziere für den Putschversuch im vergangenen Jahr verantwortlich. Dort sind auch Tornado-Piloten aus Büchel in der Eifel stationiert. "Klar ist, so gesichert wie der strategische US-Stützpunkt in Incirlik wird die jordanische Basis nicht sein", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Der frühere Nato-General Ramms erklärte im Deutschlandfunk, die Türkei sei zum jetzigen Zeitpunkt ein verlässlicher Nato-Partner. Für den 17. Juli ist eine Reise der Obleute des Verteidigungsausschusses geplant. Eine Änderung des Mandats für den Einsatz ist rechtlich nicht notwendig, weil darin der Stationierungsort nicht genannt ist. Aus politischen Gründen dürfte die Regierung das Parlament aber in die Entscheidung einbinden. "Die Bundesregierung kann nicht allein entscheiden", mahnte auch Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter.

Nur Österreich schon zur Maut-Klage bereit
Deutsche Besitzer umweltschonender Fahrzeuge erhalten zudem mehr als die Mautkosten von der Kfz-Steuer zurück. Dem Minister zufolge muss Österreich zunächst ein Vermittlungsverfahren bei der EU-Kommission anstrengen.

Forderungen der Opposition nach einer neuen Entscheidung auch des Bundestages wies von der Leyen zurück. "Die Bundeswehr hat im Nahen Osten nichts verloren", sagte Parteichef Bernd Riexinger.

Angriff auf Polizisten in Paris gibt weiter Rätsel auf
Das Video wurde bei einer Durchsuchung der Wohnung des Mannes in Cergy nahe Paris gefunden, wie aus Ermittlerkreisen verlautete. Der Hammerangriff auf einen Polizisten vor der Pariser Kathedrale Notre-Dame geht offenbar auf das Konto eines Islamisten.

Der Umzug ist ein beispielloser Vorgang: Die Bundeswehr verlegt Truppen an einen Standort außerhalb des Nato-Gebiets, weil sich die Bündnispartner Deutschland und Türkei so tief zerstritten haben, dass eine Einigung trotz monatelanger Bemühungen nicht möglich war.

Borussia Dortmund: "Schade, dass es nicht weitergeht - Thomas Tuchel bedauert"
Zuvor hatte Thomas Tuchel der " Bild " gesagt: "An der Kürze der Saison-Analyse kann man sich denken, wie es ausgegangen ist". Auch Niko Kovac (Frankfurt) und Peter Bosz (Amsterdam) werden als mögliche Alternativen gehandelt.

Wann wird die Bundeswehr denn in Al-Asrak voll einsatzfähig sein? Die Nato bedauerte den Abzug aus Incirlik, machte aber gleichzeitig klar, dass es sich für sie um eine bilaterale Angelegenheit handelt.

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