Abschiebungen nach Afghanistan werden vorerst eingeschränkt

Abschiebungen nach Afghanistan werden vorerst eingeschränkt

Abschiebungen nach Afghanistan werden vorerst eingeschränkt

Das Hauptgebäude der deutschen Botschaft im schwer gesicherten Diplomaten- und Regierungsviertel wurde massiv beschädigt.

Beim Versuch, einen afghanischen Berufsschüler in Abschiebehaft zu nehmen, kam es am Mittwoch zu Ausschreitungen. De Maizière machte in der Sitzung seiner Fraktion nach Teilnehmerangaben deutlich, dass es mit der Entscheidung de facto beim Vorgehen der vergangenen Zeit bleibe. Es gehe auch darum, sich bei Abschiebungen auf Flüchtlinge zu konzentrieren, die kriminelle Taten in Deutschland begangen hätten und sich jeden Einzelfall genau anzuschauen. "Das ist für mich die Lehre aus dem gestrigen Tag".

Die Deutsche Botschaft in Kabul in Afghanistan
Die Deutsche Botschaft in Kabul in Afghanistan

Der Linken-Politiker sagte im Deutschlandfunk, Afghanistan sei ein Land im Bürgerkrieg, die Sicherheitslage habe sich seit Monaten verschlechtert. Auch die SPD hatte zunehmende Zweifel an der Abschiebepraxis. "In Momenten wie diesen wird uns einmal mehr klar: Der Terrorismus kennt keine Grenzen". Zurzeit seien sie "kein vertretbares Instrument", bis auf Fälle von "Gefährdern". Bis heute könne die Bundesregierung keine konkrete Stadt in Afghanistan benennen, in der abgeschobene Flüchtlinge sicher leben könnten.

Beuth sagte im Landtag, der Abschiebeflug solle aber nicht ganz gestrichen worden sein, sondern nachgeholt werden. Es gab fünf Festnahmen und neun verletzte Beamte.

Überraschender Kurswechsel Trumps in Krise mit Katar
Das Treffen Trumps mit den Führern mehrerer arabischer Staaten nennt AL-Jubeir jetzt in Berlin gleich mehrfach "historisch". Zur neuerlichen Empörung in Riad könnte ein milliardenschwerer Kuhhandel geführt haben, den Katar mit Iran eingegangen ist.

Nach dem Anschlag von Kabul mit mindestens 90 Toten will die deutsche Bundesregierung abgelehnte afghanische Asylbewerber vorerst nur noch in Ausnahmefällen zurückschicken. "Und es ist kaltblütig und inhuman, Menschen in dieses Land abzuschieben".

Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR selbst unterscheidet nicht zwischen "sicheren" und "unsicheren" Provinzen.

Militärmaschine mit 122 Menschen in Myanmar vermisst
Das Flugzeug verschwand nach Angaben des Militärs im Südosten des Landes aus ungeklärter Ursache von den Radarschirmen. Die Propellermaschine vom Typ Shaanxi Y-8 basiert auf einer Baureihe der älteren sowjetischen Antonow-Maschinen.

Auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte, dass eine Rückkehr nach Afghanistan "immer noch zumutbar" sei. Ähnlich äußerte sich Bundesratspräsidentin Malu Dreyer (beide SPD). Der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold sprach sich gegen die Entsendung weiterer Bundeswehrsoldaten aus.

Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour warf der Bundesregierung Verharmlosung vor. Der grauenvolle Anschlag habe dazu geführt, "dass wir eine neue Lage sehen", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. "Es ist nur noch zynisch, wenn die Bundesregierung ihre für Abschiebungen geschönte Einschätzung der Sicherheitslage nicht endlich korrigiert". Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil bestärkte diese Forderung im Gespräch mit der WELT: "Die Regierung muss die Analyse der Sicherheitslage in Afghanistan dringend aktualisieren". Wer hinter dem Anschlag steckt und welches Ziel er hatte, war ebenfalls noch unklar. Das Auswärtige Amt richtete einen Krisenstab ein. Auch in der Deutschen Botschaft richtete der Sprengstoff schwere Schäden an. Zusätzlich angeheizt wurde die Debatte um die geplante Abschiebung eines jungen Afghanen in Nürnberg - der BR berichtete hierzu ja ausführlich. Der Zeitraum bis zur Vorlage der neuen Lagebeurteilung hänge vor allem von der vollen Funktionsfähigkeit der deutschen Botschaft in Kabul ab. Darüber hinaus seien vier BBC-Journalisten verletzt worden, teilte der Sender am Mittwoch in London mit.

Borussia Dortmund: "Schade, dass es nicht weitergeht - Thomas Tuchel bedauert"
Zuvor hatte Thomas Tuchel der " Bild " gesagt: "An der Kürze der Saison-Analyse kann man sich denken, wie es ausgegangen ist". Auch Niko Kovac (Frankfurt) und Peter Bosz (Amsterdam) werden als mögliche Alternativen gehandelt.

Die radikalislamischen Taliban wiesen die Verantwortung für den Anschlag zurück. Zudem hatte die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) wiederholt Anschläge in Kabul für sich reklamiert. Eine Bekennerbotschaft gab es zunächst nicht. Tausende Mitarbeiter dieser Ministerien, von Botschaften und anderen Büros waren zur Zeit der Explosion gegen 08.30 Uhr (Ortszeit) auf dem Weg zur Arbeit.

Ähnliche Neuigkeiten



[an error occurred while processing the directive]