May will trotz herber Wahlverluste Regierung bilden

May will trotz herber Wahlverluste Regierung bilden

May will trotz herber Wahlverluste Regierung bilden

Das Wahlergebnis ums britische Unterhaus hat gezeigt: Ohne einen Koalitionspartner kann Theresa May mit ihren Konservativen nicht weiterregieren.

Nach einem kurzen Treffen mit Königin Elizabeth II. bestätigte sie vor ihrem Amtssitz in der Londoner Downing Street, dass sie weiterhin plane, Premierministerin ihres Landes zu bleiben. In ihrem ersten Statement nach dem Wahldebakel am Donnerstagabend, bekräftigte sie als erstes ihr Festhalten am Brexit: "Diese Regierung wird die wichtigen Brexit-Verhandlungen führen, die in zehn Tagen beginnen". Durch das britische Wahlrecht verfügen die Regierungen meist über eine absolute Mehrheit der Mandate - so wie zuletzt die Konservativen. "Der Staub in Großbritannien muss sich jetzt legen", sagte er der "Süddeutschen Zeitung" am Freitag. May strebe eine konservative Minderheitsregierung mit Duldung der nordirischen Democratic Unionist Party (DUP) an. Sie selbst hatte Freitagfrüh einen Rücktritt allerdings ausgeschlossen – obwohl sie persönlich durch das überraschende Ausrufen von Neuwahlen zu ihrem eigenen Machtausbau für den Verlust der Mehrheit verantwortlich ist. Es komme nun darauf an, möglichst schnell eine neue Regierung zu bilden, "mit der wir ernsthafte Verhandlungen führen können".

Mays Konservative könnten absolute Mehrheit verlieren
Zwar dürfte sich dann schon ein belastbarer Trend abzeichnen, das Endergebnis der Wahl liegt aber erst am Freitagnachmittag vor. Bei der Parlamentswahl in Großbritannien haben die regierenden Tories von Premierministerin May die absolute Mehrheit verloren.

Zusammen mit der DUP käme May auf eine knappe Mehrheit von 328 Sitzen. Also reichen schon weniger Mandate als die genaue Hälfte der Sitze für eine "Arbeits-Mehrheit" aus. Bei der Parlamentswahl vor zwei Jahren hatte die DUP acht Sitze gewonnen. Rein rechnerisch braucht eine Regierung mindestens 326 der 650 Sitze im Parlament. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ging nicht von einem zügigen Beginn der Brexit-Gespräche aus. In der Praxis sieht das aber anders aus. Die Folgen für Wirtschaft und Bürger wären in diesem Fall kaum absehbar.

Formell sollen die Verhandlungen am 19. Juni aufgenommen werden. Durch das Mehrheitswahlrecht sind Koalitionen in Großbritannien eher selten. Sie habe Stimmen, Sitze und Vertrauen verloren, sagte er.

Sellering tritt zurück - Schwesig soll folgen
Ein Vorschlag, der laut SPD in den Gremien des Landesverbandes und bei den SPD-Ministern auf einhellige Zustimmung stieß. Ein Rückzug aus tragischem Anlass hat bei den deutschen Sozialdemokraten eine Kaskade von Personalrotationen ausgelöst.

Nach dem unklaren Ausgang der britischen Unterhauswahl wackelt nach Einschätzung der EU-Kommission der Termin für den Start der Brexit-Gespräche. "Aber eines ist sicher: Der harte Brexit wurde gestern abgewählt".

Der deutsche Christdemokrat erwartet nach der Wahl mehr Unsicherheit bei den Brexit-Verhandlungen.

Schulz zu SPD-Rentenkonzept: Lebensstandard im Alter sichern
Punkt eins lautet: Das Rentenniveau soll auf dem jetzigen Stand von 48 Prozent eines Durchschnittslohnes stabilisiert werden. Beschäftigte sollten nach langen Beitragszeiten ein Alterseinkommen von 10 Prozent über Grundsicherung bekommen.

Die konservative Regierungschefin müsse abtreten und Platz machen für eine "wirklich repräsentative Regierung", fügte Corbyn am Freitagmorgen hinzu, der im Wahlkreis Islington North sein Parlamentsmandat verteidigte.

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