Comey erhebt schwere Vorwürfe gegen Trump

Comey erhebt schwere Vorwürfe gegen Trump

Comey erhebt schwere Vorwürfe gegen Trump

Eine solche Einmischung in ein laufendes Verfahren kann als Behinderung der Justiz gewertet werden.

Der ehemalige FBI-Chef James Comey macht sich am Donnerstag auf den Weg zu einem Termin, auf den sich die Augen nicht nur in den USA richten. Tucker wurde verurteilt, seine Karriere war ruiniert.

Der frühere FBI-Direktor James Comey (m.) bei seiner Anhörung in Washington.

Früher am Tag hatte Trump Comey als "Leaker", als jemanden, der Geheimnisse durchsticht, bezeichnet. Aber der Vorgang zeigt, wie wenig Respekt Trump vor den traditionellen Grenzen präsidialer Macht hat.

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Bislang werden beispielsweise Teilnehmer an DNA-Massentest unabhängig von ihrem genetischen Infragekommen getestet. Daher solle etwa der operative Umgang mit Gefährdern verbindlicher als bisher geregelt werden.

Und genau darüber redete Trump: "Katar hat den Terror lange unterstützt - und zwar mit sehr hohen Summen". "Das waren Lügen, glatte Lügen", kontert Comey nun frontal.

Ein Sprecher von Coats sagte der Zeitung, der Geheimdienstchef habe sich "zu keiner Zeit unter Druck gesetzt gefühlt". Anschuldigungen, bei der Bundespolizei herrsche ein Durcheinander, seien sowohl für ihn als auch für das FBI diffamierend gewesen. Ein Präsident könne nicht effektiv kommunizieren, wenn es Löcher in seinem Vertrauen gibt und er an Glaubwürdigkeit über die gesamte politische Landschaft hinweg verliert, sagt aber auch Matthew Dowd, der damalige Chefstratege bei der Wiederwahlkampagne des republikanischen Präsidenten George W. Bush. "Er soll sie veröffentlichen!" Trump seinerseits ließ Comeys Angaben über seinen privaten Anwalt in zentralen Punkten als falsch zurückweisen. Comey hat den Vorgang eingeräumt. Seine Bewegung befinde sich in einem Belagerungszustand. Auf die Frage eines Reporters, ob Trump bereit sei, das unter Eid vor einem Untersuchungsausschuss zu schwören, sagte Trump: "Zu 100 Prozent". Und dann habe der Präsident erklärt: "Ich brauche Loyalität". Allerdings habe er dessen Worte so verstanden, dass das Verfahren eingestellt werden solle, sagte der Ex-FBI-Chef.

Der Saal war bei der Anhörung Comeys gut gefüllt. Seine eigene Zukunft als Chef des FBI sei offenbar eng mit der Frage der von Trump eingeforderten Loyalität verbunden gewesen. Sie verwiesen dabei auch auf Comeys Entlassung, mit der Trump klar darauf abgezielt habe, die Ermittlungen zu untergraben. Das war nicht der Fall.

Dank dieses abstossenden Charakterzugs wurde Trump reich und berühmt. Aber auch wegen der Person. Deshalb will Comey begonnen haben, Aufzeichnungen der gemeinsamen Gespräche anzufertigen.

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Da das Sport-Streamingportal DAZN nur Sublizenz-Nehmer ist, dürfte Rechtegeber Sky entscheiden, welche Spiele er exklusiv zeigt. Der ORF zeigt die Königsklasse seit 2015 wieder, nachdem sich zuvor Puls 4 (ab 2012) die Rechte gesichert hatte.

Also fertigte Comey nach jeder seiner insgesamt neun Begegnungen mit Trump Gesprächsnotizen an.

Das Schlüsselereignis fand am 14. Februar statt.

Die siebenseitige Erklärung, die der ehemalige FBI-Direktor am Donnerstag abgab, beinhaltete die Aufzeichnungen zu drei persönlichen Treffen und zwei Telefongespräche zwischen Trump und Comey in diesem Jahr.

Comey deutete in der Anhörung auch an, dass Justizminister Sessions noch mehr Gründe gehabt habe, sich aus den Russland-Ermittlungen herauszuhalten. "Ich hoffe, Sie können das fallenlassen", soll Trump gesagt haben: "Er ist ein guter Kerl". Trumps Anwalt wies die Vorwürfe zurück. Bei den Russland-Ermittlungen insgesamt habe es dagegen keine solche Anweisung des Präsidenten gegeben. Der FBI-Chef reagierte nicht.

Noch kein Termin für Start der Brexit-Verhandlungen
Die Verhandlungen mit der DUP über die Bildung einer von ihr unterstützten Minderheitsregierung laufen seit einigen Tagen. Premierministerin May stand bisher für einen "harten Brexit" mit einem Austritt Großbritanniens aus dem EU-Binnenmarkt.

Einen Monat später wurde der FBI-Boss gefeuert. Von diesen Enthüllungen habe er sich die Einsetzung eines Sonderermittlers versprochen. Dem hat Comey inzwischen seine Memos übermittelt. Das ist Demokratie in ihrer nobelsten Ausprägung. Das Thema dürfte die nächsten Monate in Washington überschatten. Auf die Frage, ob er dazu bereit wäre, antwortete der Republikaner am Freitag: "Hundertprozentig".

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