Neue Antworten zu Trumps Russland-Affäre

Neue Antworten zu Trumps Russland-Affäre

Neue Antworten zu Trumps Russland-Affäre

An diesem Dienstag spätestens dürfte die Party-Stimmung wieder vorbei sein.

US-Justizminister Sessions bestreitet geheime Absprachen mit Russland.Solche Vorwürfe seien eine erschreckende und verabscheuungswürdige Lüge, hat Sessions vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats gesagt. Bislang galten die Ermittlungen hauptsächlich der Frage, ob es im Präsidentschaftswahlkampf illegale Absprachen zwischen Russland und Mitarbeitern aus Trumps Team gab.

Da sich Justizminister Jeff Sessions aus den Russland-Untersuchungen (wegen eigener Befangenheit) zurückgezogen hat, müsste sein Stellvertreter Rod Rosenstein diese Entscheidung treffen.

Sessions' ehemalige Kollegen im Senat hielten seinen Auftritt dagegen für wenig überzeugend, berichtete Deutschlandfunk-Korrespondent Thilo Kößler. Sessions, einer der wichtigsten Wahlkampfhelfer von US-Präsident Donald Trump, hatte in seinem Bestätigungsverfahren für den Ministerposten im Januar seine Treffen mit Kisljak verschwiegen und erst im März zwei Begegnungen zugegeben. Miller gilt als Architekt des umstrittenen Einreisestopps für Menschen aus bestimmten muslimischen Ländern. Er hatte sich voriges Jahr während des Wahlkampfs mehrere Male mit dem russischen Botschafter in Washington, Sergej Kisljak, getroffen.

Trump sieht sich nach Comeys Aussage vollständig rehabilitiert
Und zwar in der Frage, ob der Präsident die Justiz behindert hat, als er Comey in der Causa Flynn zurückgepfiffen haben soll. Comey gab auch zu, Informationen über Trumps Bitte mit Blick auf Flynn über einen Vertrauten an die Presse gegeben zu haben.

Trump selbst setzte sich am Donnerstag gegen Vorwürfe zur Wehr, er habe die Justiz behindert. Er stritt auch ab, dass es ein drittes Treffen mit Kisljak gegeben habe. Bis zu diesem Zeitpunkt pflegten Sessions und Donald Trump eine innige Beziehung. Sessions sagte, diese Treffen seien in jeder Hinsicht angemessen gewesen. Am nächsten Tag muss Sessions - inzwischen als Justizminister bestätigt - einräumen, dass er da wohl was vergessen hat. Später hatte Trump sie mit den Russland-Ermittlungen des FBI begründet, dies warf Fragen auf.

Das Justizministerium hatte Mitte Mai den angesehenen Ex-FBI-Chef Robert Mueller als Sonderermittler zur Russland-Affäre eingesetzt.

Der Justizminister weigerte sich bei der Anhörung wiederholt offenzulegen, ob er mit Trump über den Umgang Comeys mit der Russland-Affäre gesprochen habe. Weil Sessions zum Beispiel die Entlassung von FBI-Direktor Comey empfohlen habe - der sich vor der Einsetzung von Sonderermittler Mueller mit den russischen Hacker-Angriffen beschäftigt hatte -, könne keine Rede davon sein, dass er sich im Ausstand befinde.

Die Ermittlungen untergraben auch Trumps bisherige Verteidigungsstrategie: Er hatte immer wieder betont, dass er selbst nicht im Visier von Ermittlungen stehe.

US-Sonderermittler hat offenbar auch Trump im Visier
Zudem sei ihm nicht bekannt, dass Personen mit Verbindungen zum Wahlkampfteam von Präsident Donald Trump solche Gespräche führten. Adam Schiff, Obmann der demokratischen Opposition im Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses, warnte Trump vorsorglich.

Trump zeigt sich nicht erfreut über den Sonderermittler.

Sessions berief sich auf ein entsprechendes Recht des US-Präsidenten, das ihm Angaben aus privaten Gesprächen verbiete.

Robert Mueller hat eine Untersuchung gegen Donald Trump eingeleitet. Nach Medienberichten soll Sessions mehrfach seinen Rücktritt angeboten haben, weil er unabhängig arbeiten müsse.

Der demokratische Obmann im Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhaus, Adam Schiff, warnte Trump auf Twitter vor einer Entlassung Muellers. Generell berief sich Sessions reichlich auf Erinnerungslücken, oft drehte und wand er sich.

Schulz fordert vorläufigen Abschiebestopp für Afghanen
Linke und Grüne hatten gefordert, wegen der Sicherheitslage in Afghanistan komplett auf Abschiebungen in das Land zu verzichten. Aber er hatte auch betont, dass der aktuelle Kurs nicht verändert und der Flug möglichst bald nachgeholt werden solle.

Auf einem Nebenschauplatz der Anhörung will der Ausschuss klären, ob der Entlassung des FBI-Chefs James Comey Versuche des US-Präsidenten vorausgegangen sind, Ermittlungen gegen seinen damaligen Berater Michael Flynn zu beeinflussen.

Ähnliche Neuigkeiten



[an error occurred while processing the directive]