EU-Gipfel geht in die zweite Runde

EU-Gipfel geht in die zweite Runde

EU-Gipfel geht in die zweite Runde

Dieses Angebot unterbreitete May dann am Donnerstagabend beim EU-Gipfel in Brüssel nach Angaben aus Teilnehmerkreisen.

"Es war ein Rat der Zuversicht und auch ein Rat der Tatkraft", zog Merkel am Ende Bilanz. Britische Freunde hätten ihn gefragt, ob der Austrittsprozess Großbritanniens aus der EU möglich sei, sagte Tusk gestern vor dem EU-Gipfel.

Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigte sich mit dem Verlauf des Treffens in der belgischen Hauptstadt zufrieden.

Einen Tag nachdem sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, von vielen als neuer EU-Hoffnungsträger tituliert, bei seinem Europarat-Debüt als Verfechter einer neuen europäischen Wirtschaftspolitik präsentierte ("Wie erklären Sie unseren Arbeitern, die von unfairen Handelspraktiken betroffen sind, dass wir nicht die Mittel haben, sie zu verteidigen?"), schlägt Bundeskanzler Christian Kern in die gleiche Kerbe. Und die Kanzlerin sah den voraussichtlichen erneuten Verstoß Frankreichs gegen die EU-Vorgaben beim Haushaltsdefizit nicht als Thema des deutsch-französischen Verhältnisses.

Stindl rettet Deutschland 1:1 nach Fehlstart gegen Chile
In dieser Zeit wechselte er in jeder Partie mindestens einmal aus - bis zum Confed-Cup-Spiel gegen Chile am Dienstag. Seine große Wertschätzung für den Südamerikameister hatte Löw bereits in der deutschen Aufstellung dokumentiert.

"Europa ist kein Supermarkt" Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wünscht sich eine Allianz des Vertrauens mit Deutschland - und ruft auf zu einem Neuanfang für Europa.

Die 28 EU-Staats- und Regierungschefs werden am Freitag über Wirtschaftsfragen beraten. Auf Mays Angebot, dass EU-Bürger nach dem Brexit in Großbritannien bleiben dürften, reagieren die EU-Chefs verhalten. Ziel war, dass der Gipfel sich hinter Pläne für einen europäischen Verteidigungsfonds für gemeinsame Rüstungsprojekte stellt. Nach den jüngsten Anschlägen in London, Paris und Brüssel will die Europäische Union den Kampf gegen Gewaltaufrufe im Internet verstärken. Macron prescht ein wenig vor, findet ein paar große Worte, Merkel holt ihn auf den Teppich zurück.

May hatte am Vorabend den EU-Kollegen versichert, dass diejenigen, die sich vor dem Brexit in Großbritannien niederließen, nach fünf Jahren ein Bleiberecht beantragen könnten. "Ich werde nicht aufhören, darüber zu sprechen", betonte Merkel.

Ein Thema sei die EU-Entsenderichtlinie gewesen. Die Beratungen über die Handels- und die Flüchtlingspolitik dauerten letztlich zwei Stunden länger als geplant. Eine "lange Diskussion" habe es gegeben, sagt Merkel.

Paris: Wahlsieg für Macron-Bündnis
Nach dem Sieg bei der Präsidenten- und Parlamentswahl warte nun eine schwierige Mission auf den 39-jährigen Staatschef, so Bettel. Es gab auch auch bereits erste mediale Warnungen: "Allein eine Mehrheit im Parlament genügt in Frankreich noch nicht".

Auch in diesem Punkt demonstrierten Merkel und Macron Geschlossenheit: Eine faire Verteilung unter den EU-Ländern bleibe wichtiger Teil der europäischen Solidarität, sagte die deutsche Kanzlerin. Das Motto hat EU-Ratspräsident Donald Tusk vor dem zweitägigen EU-Gipfel ausgegeben, der heute in Brüssel beginnt.

Macron war am Morgen mit den den Vertretern der Visegrad-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei zusammengekommen, die eine Umverteilung von Flüchtlingen in der EU ablehnen. Libyen verfügt über keine zentrale Regierung, die Sicherheitsbehörden sind nicht in der Lage, das gesamte Staatsgebiet zu überwachen und Menschenrechtsorganisationen kritisieren die Situation von Flüchtlingen in dem Land heftig. Die mitteleuropäischen Visegrad-Staaten sperren sich weiter gegen jede Form "mechanischer Umsiedlung von Migranten" (die polnische Premierminister Beata Szydlo).

Die EU hatte die Wirtschaftssanktionen gegen Russland trotz Milliardenverlusten für heimische Unternehmen zuletzt im vergangenen Winter bis zum 31. Juli 2017 verlängert. Hier wollte Macron besseren Schutz gegen Unternehmensaufkäufe in strategischen Branchen, vor allem durch chinesische Firmen. Endlich gebe es wieder Wachstum in allen Ländern.

Weltweite Trauer um Altkanzler Kohl
Der Berliner Erzbischof Heiner Koch würdigt den Verstorbenen vor allem wegen seiner Verdienste um die deutsche Einheit. Kohl habe die historische Chance zur deutschen Wiedervereinigung ergriffen, betonte die deutsche Kanzlerin.

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