Merkel: EU-Gipfel strahlt neue Zuversicht aus

Merkel: EU-Gipfel strahlt neue Zuversicht aus

Merkel: EU-Gipfel strahlt neue Zuversicht aus

In Anlehnung an eines der berühmtesten Lieder des Sängers bezeichnete sich der EU-Ratspräsident als Träumer. "Die Schwierigkeiten, auf die wir in den letzten Monaten stießen, ließen uns noch enger zusammenrücken als zuvor", zitiert Reuters Tusk.

So gesehen war das am Freitag in Brüssel eine außergewöhnliche Geste der deutschen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und des neuen französische Staatspräsidenten Emmanuel Macron. Der Zusammenhalt der Mitgliedstaaten in der Eurozone lasse in der Tat "zu wünschen übrig", sagt auch Merkel.

Am Ende des Gipfels inszenierten sich Merkel und Macron medienwirksam auf einer gemeinsamen Pressekonferenz und priesen das Treffen als "Rat der Zuversicht und Tatkraft".

Stindl rettet Deutschland 1:1 nach Fehlstart gegen Chile
In dieser Zeit wechselte er in jeder Partie mindestens einmal aus - bis zum Confed-Cup-Spiel gegen Chile am Dienstag. Seine große Wertschätzung für den Südamerikameister hatte Löw bereits in der deutschen Aufstellung dokumentiert.

Diesmal lautete die Botschaft: Nach dem Brexit blickt die EU nach vorn, und der Zusammenhalt Deutschlands und Frankreichs ist das Fundament der Europäischen Union. Wie großzügig mit diesen Verfehlungen umzugehen sei, ist nicht nur in der EU, sondern auch in Berlin umstritten.

Macron betonte vorab die großen Linien: "Europa ist in meinen Augen nicht nur eine Idee, das ist ein Projekt, eine Ambition". "Wir werden auch mit einer gemeinsamen Stimme sprechen". Auch in der Vergangenheit hatte es in Brüssel schon gemeinsame Auftritte deutscher Kanzler und französischer Präsidenten gegeben. Vor allem osteuropäische Länder widersetzen sich der Aufnahme von Flüchtlingen, obwohl die Verteilung in der EU beschlossen worden war. Aber Merkel und andere hatten den Briten schon früher signalisiert, dass die Verhandlungen mit der EU-Kommission geführt werden sollten und nichts für den Gipfel seien.

Die EU hatte die Wirtschaftssanktionen gegen Russland trotz Milliardenverlusten für heimische Unternehmen zuletzt im vergangenen Winter bis zum 31. Juli 2017 verlängert. Zugleich will man zusammen mit der Internet-Industrie gegen Terror-Propaganda im Netz vorgehen.

Nur Gutverdiener sollen künftig den Soli zahlen
Die Reform sieht Entlastungen von jährlich 15 Milliarden Euro vor allem für kleinere und mittlere Einkommen sowie Familien vor. Zugleich kritisiert Schulz, dass die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes gegenwärtig sehr ungleich belastet würden.

Doch trotz der Rufe nach Einheit gibt es auch weiterhin Bereiche, in denen die Zusammenarbeit sich nur mühsam gestaltet. Die Länder tragen einen Beschluss zur Umsiedlung von Asylwerbern nicht mit.

Je offener der reaktionäre Charakter der EU zu Tage tritt, desto absurder wird die Propaganda, mit der die herrschende Klasse Unterstützung für sie mobilisiert. "Das heißt, man kann sich sehr gut - wenn man so will - eine Wirtschaftsregierung vorstellen". "Wir sind fest entschlossen, unsere Menschen zu schützen".

Dabei gehe es keineswegs nur um atmosphärische Verbesserungen, betonten Merkel und Macron: Die Wirtschaft laufe gut. Die 27 bleibenden Länder sind zudem stolz darauf, in den Brexit-Verhandlungen an einem Strang zu ziehen. 3,5 Millionen EU-Bürger leben in Großbritannien.

Einigung auf Fahrplan für "Brexit"-Gespräche"
Die Regierungsbildung in London ist nach der Unterhauswahl, bei der May ihre Mehrheit verloren hatte, noch nicht abgeschlossen. May hat signalisiert, dass sie einen solchen Weg bevorzugen würde, möglichst in Kombination mit einem Freihandelsabkommen .

Nach ihrer Präsentation muss May den Kreis der 28 verlassen. Dieser sieht vor, dass bis zum Herbst die Bedingungen der Trennung und die finanziellen Pflichten Londons geklärt sind. Die haben erst Anfang der Woche in Brüssel begonnen.

Ähnliche Neuigkeiten



[an error occurred while processing the directive]