Schulz macht Homo-Ehe zur Bedingung für Koalition

Schulz macht Homo-Ehe zur Bedingung für Koalition

Schulz macht Homo-Ehe zur Bedingung für Koalition

Schulz hatte die SPD beim Parteitag in Dortmund mit verschärften Attacken gegen die Union und Merkel auf eine gemeinsame Aufholjagd bis zur Bundestagswahl eingeschworen. Gerhard Schröder hat gezeigt, dass nichts verloren ist, auch wenn einen viele abgeschrieben haben. Ein erfolgreiches Modell in den Jahren 2009 und 2013. Wenn die Regierungszentrale und das CDU-Hauptquartier systematisch die Debatte um die Zukunft des Landes verweigerten, wenn sie "mit System die Wahlbeteiligung absenken", dann nenne er das "einen Anschlag auf die Demokratie".

Mutmacher: Gerhard Schröder umarmt Martin Schulz beim SPD-Programmparteitag. Die CDU will den "Soli" nach bisherigen Plänen schrittweise zwischen 2020 und 2030 abbauen, die CSU schneller. Fast identisch ist das, was Schulz und Merkel über die Digitalisierung zu sagen haben. Später will die CSU aber noch einen "Bayernplan "vorlegen, in dem Positionen wie die Obergrenze für Flüchtlinge enthalten sein werden". Dabei seien für die SPD der Kompass die 'Grundwerte von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität'. Deutschland stehe vor einer Richtungsentscheidung.

Schröder gestand: "Ich habe das neue SPD-Parteiprogramm nicht in seiner vollen Länge gelesen". "Ich höre immer von der Union, man wolle die Rente aus dem Wahlkampf raushalten'". Hier zeige sich die "Arroganz der Macht". Aber das "lassen wir der Union nicht durchgehen". Schulz schimpfte und sprach von einem "Anschlag auf die Demokratie". "Na klar ist das eine Frage der Verteilungsgerechtigkeit".

Martin Schulz teilt am SPD-Parteitag aus.

Löw vertraut auf sein "Gerüst" - Vidals Träume mit Chile
Am Ende war das Fazit so unspektakulär wie das Spiel: Einen Sieger hat diese Partie in der zur Hälfte gefüllten Arena von St. Weltmeister Deutschland besiegte Australien mit 3:2, der Südamerikameister gewann gegen Afrika-Champion Kamerun 2:0.

Die Sozialdemokraten ziehen unter anderem mit der Forderung nach Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen und höheren Steuern für Spitzenverdiener in den Wahlkampf. Am Ende habe es zwar "knapp" nicht für den Wahlsieg gereicht, die SPD einen Prozentpunkt hinter CDU/CSU gelegen. Zum Schluss gibt es knapp zehn Minuten Applaus und "Martin, Martin"-Rufe".

Kanzlerin Angela Merkel und damit die Union stehen nach einer Phase deutlicher Schwäche zu Anfang des Jahres wieder stabil da. Dagegen sei das Steuer- und Rentenkonzept der SPD verantwortungsbewusst.

Er sehe es als seine Herausforderung, "den Wandel zu gestalten und zugleich für Gerechtigkeit zu sorgen", sagte Schulz. Für die europäische Idee aber "lohnt es sich, mit heißem Herzen zu kämpfen". Er will diese Menschen steuerlich entlasten. Dazu gehöre auch die rechtliche Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Paare.

KAMPFEINSÄTZE der Bundeswehr: Darf es aus Sicht der Linken nicht mehr geben - sonst unterschreiben sie keinen Koalitionsvertrag.

Von Nordkorea freigelassener US-Student gestorben
Januar am Flughafen von Pjöngjang abfliegen will, kommen zwei Beamte auf ihn zu, tippen ihm auf die Schulter und führen ihn ab. Warmbier war Anfang 2016 in Nordkorea festgesetzt worden, weil er ein Propagandaplakat von einer Hotelwand genommen hatte.

Den amerikanischen Staatschef Donald Trump nannte Schulz einen "irrlichternden Präsidenten". Das Resultat wäre eine "hochgerüstete Militärmacht Deutschland". Merkel, so betont Schulz, sei damals für diesen Krieg gewesen. Zudem wolle die SPD bis 2050 lediglich "weitestgehend" auf erneuerbare Energien umsteigen - "ohne ein klares Instrument vorzuschlagen", bemängelte Özdemir. CDU/CSU liegen weit vorne mit 39 Prozent. Venceremos!" (Spanisch: "Wir werden siegen).

"Nicht Journalisten, nicht Umfragemenschen entscheiden die Wahl", sagte Schröder. Schröder soll erzählen. Von 2005. "Aber wir haben gekämpft und wir haben aufgeholt", sagte er. "Und was damals ging, liebe Genossinnen und Genossen, das geht heute auch". Auf dem Weg dorthin dürfe es aber keine Selbstzweifel geben.

Der SPD-Parteitag im Fünf-Stunden-Schnelldurchgang mit einer Programmdiskussion, für die andere Parteien zwei oder drei Tage eingeplant hatten, war vor allem eine öffentliche Demonstration von Geschlossenheit und dem ehrlichen Willen, einen Machtwechsel im Bund wirklich zu versuchen - der schwierigen Ausgangssituation geradezu zum Trotz.

Kohl wird in Speyer begraben - nicht im Familiengrab in Ludwigshafen
Am Ende seiner Amtszeit hinterließ er einen starken Euro und eine gefestigte Europäische Union. " Helmut Kohl ist gestorben". Eine gute Außenpolitik ist für das Wohl der Menschen in Deutschland ebenso wichtig, wie gute Wirtschafts- uns Sozialpolitik.

Ähnliche Neuigkeiten



[an error occurred while processing the directive]