Sanktionsbeschluss von Trump: Gegenwehr in Europa

Sanktionsbeschluss von Trump: Gegenwehr in Europa

Sanktionsbeschluss von Trump: Gegenwehr in Europa

In einem geleakten Memorandum der Europäischen Union heißt es, der Vorsitzende der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker habe erklärt, die EU solle im Falle der Verabschiedung des Gesetzesentwurfs "bereit sein, innerhalb von wenigen Tagen zu reagieren".

Wie Gegenmaßnahmen aussehen könnten, blieb offen.

Abbas lässt Beziehungen zu Israel weiter ruhen
Der Stabschef der israelischen Streitkräfte (IDF) Gadi Eizenkot bezeichnete die Lage in Gaza als angespannt und komplex. Dennoch entschied das Sicherheitskabinett nach stundenlangen Debatten am Freitag, die Geräte vorerst nicht abzubauen.

Ich denke nicht, dass er Sanktionen gegen Nordstream II in die Wege leiten wird, denn diese bedeutet Sicherheit für die Europäer.
Ein Sprecher der EU-Kommission erklärte am Montag, man sorge sich um die Energieunabhängigkeit und Sicherheitsinteressen der EU. Die Bundesregierung kündigte an, das Sanktionspaket zu prüfen. Außenamtssprecher Martin Schäfer sagte in Berlin, Deutschland könne es nicht hinnehmen, wenn "unter dem Deckmantel von Sanktionen Industriepolitik zu Gunsten amerikanischer Energieversorger" betrieben werde. "Wir sind ein großes Stück vorangekommen", sagte Schäfer. Die Strafmaßnahmen richten sich zum einen gegen das russische Eingreifen in den amerikanischen Präsidentenwahlkampf, zum anderen gegen das Vorgehen Russlands in der Ostukraine. Wegen Wladimir Putins Intervention in der Ukraine und den Cyberangriffen während des US-Wahlkampfs hat das US-Repräsentantenhaus weitreichende Sanktionen gegen Moskau beschlossen. "Wir lehnen Sanktionen mit extraterritorialer Wirkung, also in Drittstaaten, aus grundsätzlichen Erwägungen ab", sagte auch die stellvertretende deutsche Regierungssprecherin Ulrike Demmer. Die Pipeline soll ab 2019 als Ergänzung zur bereits bestehenden Leitung russisches Gas durch die Ostsee nach Deutschland bringen. Die französische Regierung werde "Vorkehrungen" treffen, um sich gegen die Auswirkungen der US-Gesetzgebung zu "wappnen". Und dass die US-Abgeordneten Trump zu einer so harten Haltung gegenüber Moskau zwingen, liegt auch daran, dass sie ihm nicht vertrauen: Ein Sonderermittler prüft, ob Trumps engste Vertraute während der US-Präsidentenwahl mit Moskau kollaboriert haben.

419 der Abgeordneten in der grossen Parlamentskammer stimmten für das Gesetz, drei votierten dagegen. Das Gesetz soll ihn daran hindern, Sanktionen gegen Russland ohne Konsultation des Kongresses zu lockern. Gleichwohl so Schäfer, will Europa gemeinsam mit den USA wegen der Ukraine-Krise und der Annexion der Krim Maßnahmen gegen Russland ergreifen. Dabei herrschte bisher der Konsens, dass die Sanktionen nicht die Gaslieferungen nach Europa betreffen dürfen. Und Russland sprach von einem "schwerwiegenden Schritt".

Streit um Zugang zum Jerusalemer Tempelberg eskaliert wieder
Zu den jüngsten Ausschreitungen kam es nach einer tödlichen Messerattacke auf drei Israelis im Westjordanland. Im Westjordanland hat am Abend ein Palästinenser drei Israelis in der Siedlung Halamisch erstochen.

Die US-Sanktionen treffen den Außenhandel in einer Erholungsphase: Seit Anfang 2017 ging es deutlich bergauf, die österreichischen Exporte nach Russland hatten in den ersten vier Monaten um 29 Prozent gegenüber dem Vorjahr zugelegt. Ein Ziel der neuen US-Sanktionen sei die Förderung der eigenen Schiefergasindustrie auf Kosten europäischer Konkurrenz. Man muss aufgrund der vetosicheren Mehrheiten in beiden Kammern des Kongresses jedoch davon ausgehen, dass das Gesetz umgesetzt wird. Iranische Staatsmedien zitierten den Vize-Außenminister Abbas Araqchi am Mittwoch mit den Worten, neue Sanktionen wären "ganz klar ein feindseliger Akt", auf den der Iran entschlossen reagieren würde. Dies könnte Auswirkungen auf die europäische Infrastruktur haben, fürchtet die EU-Kommission.

Neue "Game of Thrones"-Staffel: Wer macht das Rennen?"
Vermutlich wird Jon Snow seine Streitkräfte im Norden versammeln, um die Bedrohung der White Walker abzuwehren. Der Bezahlsender Sky besitzt für die deutsche Erstausstrahlung von " Game of Thrones " die Exklusivrechte.

Ähnliche Neuigkeiten



[an error occurred while processing the directive]