Schlagabtausch zwischen Washington und Moskau zu Sanktionen

Schlagabtausch zwischen Washington und Moskau zu Sanktionen

Schlagabtausch zwischen Washington und Moskau zu Sanktionen

Doch die geplanten Sanktionen träfen nicht nur die Nord Stream 2. Tatsächlich war nicht nur seine Stimme, sondern auch die bei Patts entscheidende des Vizepräsidenten Mike Pence nötig, um mit knappster Mehrheit eine Debatte über ein Gesetz zu eröffnen, das dem nach Barack Obama "Obamacare" genannten Affordable Health Care Act ein Ablaufdatum verpasst.

Die Abgeordneten des US-Repräsentantenhauses votierten am Dienstag nahezu einstimmig für die Strafmassnahmen. Hochrangige Regierungsmitarbeiter hatten die Forderung nach einem Mandat für eine Überprüfung des Kongresses für den Fall, dass Trump versuche, die Russland-Sanktionen zu lockern, abgelehnt. Kremlchef Wladimir Putin hatte zunächst auf eine umgehende Antwort verzichtet. Noch einmal deutlich darunter liegt die Zustimmung zum Kongress, die von 17,6 auf 16,4 Prozent zurückging. "Welchen Preis hat Russland in den vergangenen acht Monaten dafür gezahlt, dass es unsere Wahlen angegriffen hat?", sagte McCain am Donnerstag. Diese Ziele seien im US-Gesetzentwurf verankert. Das scheint sich als typische Vorgehensweise der Republikaner unter Trump zu etablieren, ob nun bei der Gesundheitspolitik im eigenen Land oder auf internationaler Bühne. Ich habe den Eindruck, dass niemand im amerikanischen Kongress wirklich die Verantwortung für eine Abkehr von Obamacare übernehmen will.

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Neben der deutschen Hauptstadt wird das Paar auch Heidelberg und Hamburg besuchen. 45 Uhr über den Besuch der königlichen Familie. Außerdem geplant waren eine Begegnung mit Veteranen des Zweiten Weltkriegs sowie mit polnischen und britischen Geschäftsleuten.

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Es ist das erste Mal, dass die USA eigenständig Sanktionen gegen Russland verhängen - bisher sprach Washington solche Maßnahmen mit seinen europäischen Verbündeten ab.

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In der Tat ist es erstaunlich, wie sich Federer in den vergangenen Monaten nach seiner halbjährigen Pause selbst neu erfunden hat. Titel bei einem der vier wichtigsten Tennisturniere kassiert er ein Preisgeld von umgerechnet rund 2,5 Millionen Euro.

Trumps Kommunikationschef Anthony Scaramucci hatte zuvor angedeutet, dass der Präsident sich für ein Veto entscheiden könnte.

Da in beiden Kammern mehr als eine Zweidrittel-Mehrheit für das Gesetz zustande kam, könnte ein Veto Trumps aber überstimmt werden. Das Gesetz bedarf der Unterschrift des Präsidenten, um in Kraft zu treten. Trump steht wegen der Ermittlungen in der Russland-Affäre unter großem Druck.

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Beide Länder täten zu wenig, um den atomwaffenversessenen Diktator Kim Jong-un an die Kandare zu nehmen, so der Präsident. In Moskau wurde das zur Kenntnis genommen. "Das sind diejenigen, die dich beleidigt haben?", soll Putin gefragt haben.

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung schreibt: "Doch bei allem Verständnis für den Senat und sein Bestreben, dem Präsidenten Donald Trump in der Russland-Politik die Hände zu fesseln, ist der Gesetzesentwurf nicht hinnehmbar aus europäischer Perspektive". Die Entscheidung solle jedoch nicht als Botschaft an Trump verstanden werden, so der Abgeordnete Adam Kinzinger. Und um seinen Ruf als starker Mann ist der Präsident bekanntlich sehr besorgt. Im Wahlkampf hatte er die Sanktionen als größtes Hindernis der amerikanisch-russischen Beziehungen kritisiert und auch in jüngster Zeit stets argumentiert, er brauche politische Flexibilität, um diplomatische Initiativen voranzubringen. Damals hatte Washington 35 Russen des Landes verwiesen. Sollten die USA russische Diplomaten ausweisen, werde man mit gleicher Münze reagieren. Das entspricht der Anzahl russischer Diplomaten in den USA. Hier wurde der Ruf nach einem Abbau der bereits bestehenden Sanktionen in den letzten Wochen stetig lauter - nicht zuletzt beflügelt durch Putins massives Propaganda- und Lobbyisten-Netzwerk in der Bundesrepublik.

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