Das sind die Ergebnisse des Diesel-Gipfels

Das sind die Ergebnisse des Diesel-Gipfels

Das sind die Ergebnisse des Diesel-Gipfels

Deshalb muss der Diesel vorerst weitertuckern. Deutschland hat deswegen Ärger mit Brüssel. Alle Autoren prophezeien, dass ein Fahrverbot für Diesel-Autos trotzdem wahrscheinlich bleibt. Die Politik will das eigentlich nicht. Fahrverbrote in Städten wollen Regierung und Industrie vermeiden.

Daher ließ die Politik zu, dass sich deutsche Auto-Bosse in Sachen "Diesel" Zeit erkaufen, um ihren Spätstart in Sachen "E-Mobilität" zu korrigieren. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) verteidigte die Pläne und setzt auch auf Effekte von "Umstiegsprämien" mehrerer Hersteller. Aus dem Kabinett sind noch Brigitte Zypries (SPD/Wirtschaft) und Johanna Wanka (CDU/Forschung) dabei. Wer sich das Ergebnis des mehrstündigen Treffens anschaut, kann aber zu dem Schluss kommen: Viel Aufregung um wenig.

Die Autoindustrie vertreten die Hersteller Volkswagen, Mercedes, BMW, Opel und Ford sowie ihre Interessenverbände. Hinzu kommen Vertreter von zwei Autoindustrieverbänden, die IG-Metall und der Arbeitgeberverband. Auf die Kritik angesprochen, dass keine Verbraucherschützer mit am Tisch säßen, sagt Laschet: Die Interessen der Verbraucher würden schon von den Ministerpräsidenten vorgetragen. "Diese Welten sollte man nicht so drastisch trennen, dass man gar nicht mehr miteinander redet".

Schlagabtausch zwischen Washington und Moskau zu Sanktionen
Trumps Kommunikationschef Anthony Scaramucci hatte zuvor angedeutet, dass der Präsident sich für ein Veto entscheiden könnte. Die Entscheidung solle jedoch nicht als Botschaft an Trump verstanden werden, so der Abgeordnete Adam Kinzinger.

Beim Dieselgipfel hatten die deutschen Hersteller neue Abgas-Software für insgesamt 5,3 Millionen Autos zugesagt, um den Ausstoß des Atemgiftes Stickoxid zu verringern. Den Haltern würden keine Kosten entstehen. Von der Regelung sind etwa eine Million Fahrzeughalter betroffen. Weitere Schritte müssten folgen.

Die sogenannte Software-Lösung wird von den Autobauern bevorzugt. Nötig seien aber "auch technische Umrüstungen", um die Stickoxidbelastung klar zu senken. Die Autobranche hat bisher nur günstigere und einfachere Updates der Computersteuerung angeboten. Branchenexperte Prof. Dr. Stefan Bratzel bezweifelt indes, ob die vereinbarten Maßnahmen die Kunden vom Kauf eines Diesels überzeugen können. Die Deutsche Umwelthilfe stuft den Dieselgipfel als "grandios gescheitert" ein. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa will der Gipfel einen Fonds für weniger Schadstoffe im Stadtverkehr beschließen. Hier wolle er hören, was die Autobauer vorhätten. Das Förderprogramm für Taxen und Busse mit Elektroantrieb soll ausgeweitet werden. Allerdings spiegeln die Zusagen der Unternehmen größtenteils bereits angekündigte Nachbesserungen wider.

Antwort: Erst mal nichts - allerdings stehen die deutschen Autobauer wegen des Verdachts illegaler Absprachen zusätzlich unter Druck, die womöglich auch die Abgasreinigung betreffen könnten.

Sanktionsbeschluss von Trump: Gegenwehr in Europa
Die Pipeline soll ab 2019 als Ergänzung zur bereits bestehenden Leitung russisches Gas durch die Ostsee nach Deutschland bringen. Ein Sprecher der EU-Kommission erklärte am Montag, man sorge sich um die Energieunabhängigkeit und Sicherheitsinteressen der EU.

Gleichzeitig warnte er jedoch vor zu hohen Erwartungen an den Gipfel in Berlin.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) schließt auch nach den Vereinbarungen des Diesel-Gipfels Fahrverbote nicht aus. Euro 5 sieht einen Grenzwert von 180 mg NOx pro Kilometer vor, Euro 6 einen Wert von 80 mg NOx pro Kilometer. Das soll durch den Einsatz verschiedener Instrumente erreicht werden, von der Elektrifizierung und dem Ausbau des Busverkehrs, über eine flüssigere Verkehrsführung bis hin zur Vernetzung der verschiedenen Verkehrsträger.

Frage: Wird der Diesel jetzt auch Wahlkampfthema?

"Spiegel": Große deutsche Autobauer unter Kartellverdacht
August Vertreter von Ländern und Gemeinden sowie der Autoindustrie zur ersten Sitzung des "Nationalen Forum Diesel" eingeladen. Wie schon von anderen Medien berichtet sollen sich die Autohersteller über die Größe von AdBlue-Tanks abgesprochen haben .

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