Waffen bei Betreibern von "linksunten.indymedia.org" gefunden

Waffen bei Betreibern von

Waffen bei Betreibern von "linksunten.indymedia.org" gefunden

Der zweite, nicht vom Verbot betroffene deutsche Indymedia-Ableger "de.indymedia.org" bezeichnete das Verbot von "linksunten.indymedia.org" in einer Erklärung als "schweren Angriff auf die linke Bewegung und die Pressefreiheit". Es wurden Beweismittel wie Laptops sichergestellt. Dabei fanden die Beamten nach offiziellen Angaben nicht nur Computer und IT-Technik, sondern auch Messer, Schlagstöcke und Zwillen. Festnahmen gab es nicht. Auch habe man sich beispielsweise damit gerühmt, die Autos der Familie eines Polizisten vor dessen Haus in Brand gesteckt zu haben. Die Sicherheitsvorkehrungen in der Stadt wurden erhöht, weil Proteste gegen das Vereinsverbot befürchtet werden. Der Innenminister sagte, die Abschaltung werde voraussichtlich nicht so schnell gelingen, weil der Betrieb der Seite "raffiniert" geschützt sei. Dies sei "vielleicht heute oder morgen technisch noch nicht möglich", auch weil Server im Ausland genutzt wurden. Extremismus dürfe keinen Platz haben, auch nicht im Internet. Diese "Hetze" überschreite jede Grenze einer zulässigen Protestkultur, hier sei über Jahre Hass verbreitet worden. Dazu zählten Anschläge gegen Bahnanlagen oder Polizisten. Darüber hinaus hatten die Sicherheitsbehörden zwei weitere Personen aus dem linksextremistischen Spektrum in Freiburg im Visier.

Der BDK-Chef wertet das Verbot als eher geringen Erfolg und fordert weitreichendere Maßnahme gegen linke Gewalt. Burkhard Lischka, der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagfraktion, sagte, "linksunten" sei eine Plattform, auf der "seit Jahren zu Brandstiftungen, Gewalt und Sabotage aufgerufen" werde. Zur Begründung des Verbots veröffentlichte das Ministerium eine lange Liste von Beiträgen mit strafbaren Inhalten, Bekennerschreiben zu Straftaten und verfassungsfeindlichen Inhalten. Auch die AfD unterstellte de Maizière Wahltaktik, zeigte sich aber mit dem Verbot der Seite zufrieden.

Haupt-Attentäter von Barcelona wohl noch auf freiem Fuß
Die Polizei sprach von einem "massiven Zusammenstoß", der absichtlich durch den Fahrer des Lieferwagens herbeigeführt worden sei. Die Polizei suche nach dem 19-jährigen Said Aalla, den 24-jährigen Mohamed Hychami und den 20 Jahre alten Younes Abouyaaqoub .

Auch die Seite selbst hielt mit ihren Zielen nicht hinter dem Berg.

Das Problem bei der Aktion: Die Betreiber des Portals sind zum einen kein eingetragener Verein, zum anderen ist Linksunten nur eine Subdomain des Portals Indymedia.org, das auf den Verein Associacao Brasileira Democratizacao da Comunicacao im brasilianischen Sao Paulo registriert ist. Die Seite habe Linksextremisten immer wieder eine Plattform geboten, "um öffentlich zur Begehung von Straftaten aufzurufen, Gewaltaktionen zu planen und diese anschließend zu verherrlichen", sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz am Freitag in Dresden. lbig zufolge könne sich die Gesellschaft eine Seite wie Indymedia - auf der auch immer wieder anonyme Bekennerschreiben zu Autobränden und Anschlägen auf Gebäude in Sachsen veröffentlicht worden waren - "nicht bieten lassen".

Pjöngjang kündigt Pläne für Raketenbeschuss nahe Guam an
Sein Statement begann Mattis mit der Erklärung, dass die USA dennoch versuchten eine diplomatische Lösung im Konflikt zu finden. Das habe der Glaubwürdigkeit Obamas und der USA geschadet. "Machen wir uns nichts vor: Nordkorea ist eine reale Bedrohung".

Der deutsche Justizminister Heiko Maas und die deutsche Gewerkschaft der Polizei begrüßten das Verbot als "wichtigen" bzw.

Das Verbot kommt vier Wochen vor der Bundestagswahl. Er sagte, das Bundesinnenministerium mache sich mit dem Verbot "zum Handlanger der Neonazis in Deutschland". Der Verein Linksunten Indymedia wird aufgelöst. In Deutschland würden Überwachung und Zensur ausgebaut.

VW zahlt in Deutschland Umweltprämie für alte Diesel
Mit welchen Gesamtkosten VW für die Aktion rechnet, wollte Marken-Vertriebsvorstand Jürgen Stackmann nicht genau sagen. VW: Umweltprämie für alte Diesel-ModelleVolkswagen bietet ein lukratives Angebot für Neu- und Bestandskunden.

Nun wird zu beobachten sein, ob die bundesdeutschen Behörden auch gegen andere Medien der extremen Linken vorgehen werden oder ob das Verbot von "linksunten.indymedia" nur ein Einzelfall ist.

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