Juncker will den Euro für alle

Juncker will den Euro für alle

Juncker will den Euro für alle

Beauty- und Lifestyle-Vloggerin Diana zur Löwen wird den Präsidenten der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker interviewen.

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte: "Jean-Claude Juncker weist den richtigen Weg für die Einheit unseres Kontinents". "Der Euro ist dazu bestimmt, die einheitliche Währung der Europäischen Union als Ganzes zu sein", erklärte Juncker. Urteile des Europäischen Gerichtshofes seien in allen Fällen zu respektieren, sagte Juncker. Juncker prangert dabei vor allem Unterschiede im Osten und Westen der EU an, etwa bei der medizinischen Versorgung von Kindern. "Doch die Mitgliedsstaaten, die dem Euro-Raum beitreten, müssen dies auch tun können".

Kontrolle ausländischer Investitionen: Eine neuer Mechanismus soll die EU vor ausländischen Investitionen schützen, die strategische Interessen oder die Sicherheit Europas berühren. Bislang gehören 22 der EU-Mitglieder zu dem Gebiet. Die Ausnahmen sind Großbritannien und Dänemark. In den südeuropäischen Ländern blockiere der Euro Wachstum und schaffe Massenarbeitslosigkeit. Weniger EU-Gesetze, mehr Subsidiarität, den Euro für alle und sogar einen Euro-Finanzminister schlug Juncker vor. Tschechien reagierte am Mittwoch zurückhaltend. Mit einigen Umbauten will er ihn weiter stärken. EUROPÄISCHER WÄHRUNGSFONDS: Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) soll schrittweise zu einem Europäischen Währungsfonds ausgebaut werden.

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Ein europäischer Wirtschafts- und Finanzminister: Er soll unter anderem Strukturreformen in den Mitgliedstaaten unterstützen. So bedeutet die gewünschte Ausweitung der Eurozone, dass auch EU-kritische Länder wie Ungarn oder Polen die Einheitswährung einführen sollen. Juncker mahnte in seiner Rede alle EU-Staaten, gemeinsame Werte zu wahren und Kompromisse zu suchen. Beschlüsse im EU-Ministerrat zu den Themen Binnenmarkt und Außenpolitik sollten nach seiner Vorstellung verstärkt mit qualifizierter Mehrheit getroffen werden. Das soll mehr Handlungskraft und schnellere Entscheidungen bringen. Auch habe er selbst keine Ambitionen auf das neue Amt, betonte Juncker, der 2019 als Präsident der Europäischen Kommission aufhören will. Unvergessen ist der Vorwurf des französischen Präsidenten Emmanuel Macron an Polens Führung, die EU mit einem Supermarkt zu verwechseln. Man darf heftige Debatten erwarten und kann nur sorgfältige Prüfung anmahnen.

Die Kommission hat schon in den vergangenen Monaten fünf Optionen zur Zukunft der EU vorgelegt.

Des Weiteren hat sich Juncker für die Zusammenlegung seines Postens mit dem des EU-Ratspräsidenten ausgesprochen. HANDEL: Bis 2019 soll die EU Freihandelsabkommen mit Australien und Neuseeland abschließen. Zudem schlägt die Brüsseler Behörde vor, Investoren aus Drittstaaten künftig genauer unter die Lupe zu nehmen. Es müssten legale Migrationswege geschaffen und die skandalöse Situation in Flüchtlingslagern in Libyen beendet werden, so der Kommissionspräsident. Ungarn stand vor allem in der Kritik, da sich das Land weigerte, Flüchtlinge im Rahmen der Umverteilung innerhalb der EU aufzunehmen.

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Wegen der Verpflichtung zur Rechtsstaatlichkeit schließt Juncker auch einen Beitritt der Türkei auf absehbare Zeit aus.

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Keine Beitrittsperspektive sieht er im Augenblick für die Türkei: "Die Türkei entfernt sich seit geraumer Zeit mit Riesenschritten von der Europäischen Union". Den Ländern auf dem Westbalkan will Juncker dagegen die Tür in die EU Chance offen halten.

Mehr Fairness bei Steuern: Auch hier sollen Mehrheitsentscheidungen eingeführt werden, damit einzelne Staaten - in diesem Fall vor allem Steueroasen - keine Beschlüsse mehr blockieren können.

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