Bundestagswahl: SPD enttäuscht, CDU freut sich auf neue Koalition

Bundestagswahl: SPD enttäuscht, CDU freut sich auf neue Koalition

Bundestagswahl: SPD enttäuscht, CDU freut sich auf neue Koalition

Folgt in Deutschland auf die "große-" nun die "Jamaika"-Koalition?" Für die Union soll das Amt erneut Volker Kauder (CDU) übernehmen, bei der SPD soll die bisherige Arbeitsministerin Andrea Nahles Thomas Oppermann als Fraktionschefin nachfolgen. "Opposition ist Mist", sagte der einstige SPD-Chef Franz Müntefering.

Die sogenannte Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen ist im Ansehen der Deutschen deutlich gestiegen.

Dass seine Partei das Ziel verfehlt habe, drittstärkste Kraft zu werden, findet Ornik nicht tragisch. Sollte Schulz gehen, gelten Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz und Arbeitsministerin Andrea Nahles als wahrscheinliche Nachfolger an der Parteispitze.

Regierungsbildung: CSU stellt Bündnis mit CDU in Frage
Spätestens nach Abschluss der Verhandlungen wird aber die Stunde schlagen, in der die CSU über Seehofer Gericht halten wird. Die Benennung eines Zielpunkts zwischen einer Pro-Merkel-Skylla und einer Anti-Merkel-Charybdis mied Seehofer.

Offenbar ist vielen Unionsmitgliedern mittlerweile aufgefallen, dass ein Bündnis mit der SPD im Vergleich zu einem Jamaika-Bündnis mit Union, FDP und Grünen - aufgrund des Wahlausgangs die einzige Alternative zur großen Koalition - eine ziemlich einfache und stabile Sache ist.

Ihre Zweifel am Zustandekommen eines Jamaika-Bündnisses (CDU, FDP, Grüne) auf Bundesebene, äußerten der CDU-Landeschef Mike Mohring und Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne). So gibt es zwischen Grünen, FDP und CSU viele Streitpunkte, die angesichts der starken Verluste der Union möglicherweise nicht überbrückt werden können. "Sie kriegen alles durch", prophezeite er FDP und Grünen. Denn die Grünen-Basis wird keinem Koalitionsvertrag zustimmen, in dem die Partei für Klima- und Umweltschutz wenig durchdrücken kann. An den Aktienmärkten gab es jedoch keine wahrnehmbaren Reaktionen auf die Wahl. Vor allem Trittin, so die Erzählung, hat vor vier Jahren Schwarz-Grün verhindert. Das ist im Vergleich zur Infratest-Umfrage vom Wahltag ein Anstieg von 34 Prozentpunkten.

Politische Stabilität zählte bisher zu den unbestrittenen Stärken Deutschlands. FDP-Landesvorsitzender Sitta wiederholt das Mantra von Bundeschef Christian Lindner: Die Inhalte müssten stimmen. Dem Tagesspiegel sagte er: "Wenn man mit einem schlechteren Ergebnis aus der großen Koalition kommt, als man reingegangen ist, kann man nicht wieder reingehen". Es gehe darum, einen Beitrag zur Stabilität in aufgeregten Zeiten zu leisten.

Trump erklärt der UNO die Welt
Trump tritt am Dienstag ans UN-Rednerpult. "Aber es ist zwingend erforderlich, dass wir die Organisation reformieren", so Temer. Kein anderes Land habe anderen Nationen und dem eigenen Volk so viel Verachtung entgegengebracht wie das Regime in Pjöngjang.

Wer weiss? Es könnte eine Situation eintreten, in der Merkel sich nicht mehr in der Lage sieht, eine Regierung zu bilden und zugleich ihre Partei hinter sich zu scharen. Dass er darunter allerdings andere Maßnahmen als die Grünen versteht, lässt sich dem Wahlprogramm seiner Partei leicht entnehmen. Neben Kubicki hat auch die Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt eine entsprechende Verfassungsänderung ausgeschlossen. Das Signal des Wählers war eindeutig: Er hat die Große Koalition so klein gekloppt, dass sie rechnerisch zwar noch möglich wäre, politisch aber eben nicht. Bis nach der Niedersachsen-Wahl in drei Wochen ist noch viel Bewegung möglich. Bis dahin erwarten Beobachter keinen entscheidenden Durchbruch. Er verspüre durch den Einzug der AfD in den Bundestag eine "tiefe Sorge um das Land, um die Republik".

In der CSU kocht nach dem starken Abschneiden der AfD der Ärger über Merkels Kurs in der Flüchtlingspolitik wieder hoch. Die FDP kommt auf 10,5 Prozent und überholt die Linke (8,9%) und die Grünen (9,5%) - allerdings haben sich inzwischen die Ergebnisse für Linke und Grüne angenähert. Sie wollen eine "soziale Opposition" stellen, so Parteichefin Katja Kipping.

Pjöngjang meldet Test von Wasserstoffbombe
Der sechste Atomtest Nordkoreas ist allen Warnungen zum Trotz ein Zeichen des deutlichen Fortschritts von Kims Nuklearprogramm. Am Sonntagmittag hat sich in der Nähe eines Atom-Testgeländes ein Beben der Stärke 6 ,3 in der Tiefe von null Metern ereignet.

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