SPD hat erstmals eine Fraktionschefin

SPD hat erstmals eine Fraktionschefin

SPD hat erstmals eine Fraktionschefin

Nahles wünschte Union, FDP und Grünen "viel Vergnügen auf der Reise" in der Jamaika-Koalition. Innerlich hatte Nahles da die große Koalition bereits verlassen und beschrieb die Aufgaben der Zukunft für die SPD. Oder würde sie in Neuwahlen gehen, von denen sie vermutlich Schlimmes zu erwarten hätte?

Eine Annäherung zwischen Sozialdemokraten und Linkspartei, die ebenfalls auf der Oppositionsbank sitzt, hält die SPD-Fraktionschefin derzeit für wenig wahrscheinlich.

Referendum zur Unabhängigkeit der Kurden Erdogan droht mit Intervention und Boykotten
Gegen den Willen der Zentralregierung und der Nachbarstaaten hat das Unabhängigkeitsreferendum der Kurdengebiete im Irak begonnen. Erdogan erklärte am Montag auf einer Pressekonferenz in Ankara, eine kurdische Unabhängigkeit sei für die Türkei inakzeptabel.

Nahles sprach sich für Arbeitsteilung und Zusammenarbeit mit dem Parteichef Schulz aus. Er wirft ihr "Schlaftablettenpolitik" vor. Immer wollte sie schon dahin wo sie jetzt steht - mindestens. Eine Zeit lang hing ihr der Ruf der "Königsmörderin" an, weil sie 2005 mit anderen Genossen eher ungewollt Parteichef Franz Müntefering zu Fall gebracht hatte. Mit 20,5 Prozent hat die Partei ihr bis dahin schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl eingefahren. Die neue, geschrumpfte Fraktion wird voraussichtlich an diesem Mittwoch über die Neubesetzung abstimmen. Außerdem wolle sich die SPD für mehr Polizei und Prävention stark machen und dafür, dass alle Themen im Bundestag "gleichzeitig auch europäisch gedacht" würden. Ihre Partei werde die Niederlage bei der Bundestagswahl aufarbeiten und einen Erneuerungsprozess einleiten. Bislang ist der Niedersachse Thomas Oppermann Vorsitzender der SPD-Fraktion. Bis zum Parteitag im Dezember solle in mehreren Klausursitzungen und auf acht Regionalkonferenzen beraten werden. Die SPD müsse ihr Profil schärfen.

Die Partei werde sich im Bundestag verstärkt bei Fragen der Digitalisierung und der sozialen Gerechtigkeit zu Wort melden, kündigte Nahles an.

Frauke Petry wird nicht der AfD-Fraktion angehören
Am Wahlabend legte Gauland nach, als er verkündete, nun wolle man "Merkel jagen" und "unser Land und unser Volk zurückholen". Vielleicht wird Petry versuchen, ähnlich wie es zwischenzeitlich in Baden-Württemberg lief, eine eigene Fraktion zu gründen.

Aus den Reihen der SPD kamen Rufe nach einer Verjüngung, Kursänderung und Neuaufstellung der Partei - und nach einer größeren Abgrenzung von der Union. Die SPD kann es sich vor der Landtagswahl in Niedersachsen kaum leisten, sich zu zerlegen. "Für mich ist die AfD noch keine Normalität in diesem Parlament", sagte sie.

Über eines stellt Schulz auf mehrmalige Nachfrage hin übrigens Klarheit her.

May: Großbritannien will Übergangsphase nach Brexit
May legte auch ihre Vision für eine neue "tiefe und besondere" Beziehung zwischen der Europäischen Union und Großbritannien dar. Kühl beschied er, den britischen Wunsch nach einer Übergangsfrist werde die EU, wenn sie dies wünsche, in Betracht ziehen.

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