Spitze der Grünen wirbt auf kleinem Parteitag für Jamaika

Spitze der Grünen wirbt auf kleinem Parteitag für Jamaika

Spitze der Grünen wirbt auf kleinem Parteitag für Jamaika

Was sind die Fallstricke und Risiken? Dringend benötigten Schwung könnte es bei einer Jamaika-Koalition auch bei Bildung oder Digitalisierung geben. Beide Politikerinnen gehören zum Verhandlungsteam, das die Grünen für die absehbaren Gespräche mit Union und FDP bestimmt haben.

Den ersten Hochrechnungen zufolge dürfte Merkel für die kommenden vier Jahre wieder zur Bundeskanzlerin gewählt werden. Jamaika wäre kein Projekt, sondern ein Experiment.

Berlin/München - Die Grünen und die FDP drängen die Union zur Klärung interner Differenzen, um mit Sondierungen über eine "Jamaika"-Koalition beginnen zu können".

Polizei fürchtet weitere Taten des Supermarkt-Erpressers
Die Vorarlberger Polizei stehe in ständigem Kontakt mit den deutschen Ermittlern, sagte ein Polizeisprecher auf APA-Nachfrage. Nachdem das Bildmaterial veröffentlicht und die Bevölkerung um Hilfe gebeten worden war, gingen mehrere hundert Hinweise ein.

Der kleinste gemeinsame Nenner aller drei Parteien: Sie wollen das Klimaschutzabkommen von Paris einhalten. Grüne (13,5 Prozent), FDP (12,7 Prozent) und AfD (12,2 Prozent) verzeichneten jeweils Zugewinne.

Dass man über solche Punkte aber geflissentlich hinwegsehen kann, wenn es die Lage erfordert, hat nicht zuletzt die Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz bewiesen, die dort seit gut einem Jahr durchaus gedeihlich zusammenarbeitet. So bleibt nur das, was vorher als Notlösung diskutiert wurde: ein Jamaika-Bündnis von CDU, FDP und den Grünen. Eine Koalition im Bund mit Union und Grünen könne er sich jedoch nur schwer vorstellen. Trotzdem: Der Weg nach Jamaika ist holprig. Ministerpräsident und CDU-Landeschef Volker Bouffier hatte schon am Wahlabend erklärt: "Es ist nicht klug, sich jetzt mit wechselseitigen Forderungen zu überziehen".

Eine sogenannte Jamaika-Koalition stößt bei CDU, FDP und Grünen in Thüringen einen Tag nach der Wahl auf wenig Gegenliebe. "Wir wollen eine vernünftige Energiepolitik und lehnen automatische Finanztransfers in Europa ab", so Lindner. "Es gibt deshalb keinen Grund, noch länger zuzuwarten", sagte er dem "Handelsblatt" vom Freitag.

Steiniger Weg nach "Jamaika" für Union, FDP und Grüne
Die von ihr betriebene Aushöhlung des öffentlichen Diskurses, diese Schlaftablettenpolitik habe ein Vakuum entstehen lassen. Auch in Köln, Hamburg-Altona, Hamburg-Eimsbüttel und Aachen I holte die AfD nur um die fünf Prozent der Wählerstimmen.

Denn das vorläufige Endergebnis und die Koalitions-Absagen vor und nach der Wahl machen andere Bündnisse unmöglich: Die Union fiel auf ihr schwächstes Ergebnis seit 1949: 33 Prozent (2013: 41,5).

Die Spitzen von FDP und Grünen dementierten einen Bericht der "Rheinischen Post", die über ein ihr zugespieltes Papier berichtete. Die Kanzlerin machte nach Teilnehmerangaben in der Fraktionssitzung deutlich, dass die Wähler merken sollten, dass man ihre Erwartungen verstanden habe.

Gegen die Obergrenze sind CDU, Grüne und auch die FDP.

FDP und Grüne gehen auf Konfrontation
Weiland verdeutlicht: "Daran dürfte Lindner erinnert werden - sollte es mit den Koalitionsverhandlungen tatsächlich ernst werden". Nach der Wahl wird daher die staatspolitische Verantwortung aller koalitionsfähigen Parteien gleichermaßen gefragt sein.

Grünen-Chef Cem Özdemir rief die potenziellen Koalitionspartner auf, sich mit roten Linien zurückzuhalten. Ein schwarz-gelb-grünes Bündnis ist nicht einfach nur eine neue politische Konstellation. Denn die kleinen Parteien werden wohl viele Neuerungen in die Regierung bringen und netzpolitische Fortschritte vorantreiben. "Wir lassen uns nicht in eine Regierung zwingen", sagt FDP-Chef Christian Lindner am Montag. Diese Wahl, die keine andere Wahl lässt.

Ähnliche Neuigkeiten



[an error occurred while processing the directive]