Online-Petition: Kann Jens Spahn (CDU) von 416 Euro im Monat leben?

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Online-Petition: Kann Jens Spahn (CDU) von 416 Euro im Monat leben?

Die Vierzigjährige fordert den Politiker auf: "Leben Sie selbst testweise einen Monat lang mit Hartz IV, so wie ich!" Doch war einigermassen deutlich, was Spahn meinte: Das Sozialgeld Hartz IV gewährleistet eine Grundversorgung, mit der man sich durchschlagen kann.

Auch für den Paritätischen Wohlfahrtsverband in Deutschland ist klar, dass eine halbwegs gesunde Ernährung mit den Hartz IV-Regelsätzen kaum zu vereinbaren ist.

Diese Äußerungen treffen bei den Sozialdemokraten auf Kritik.

Soziale Kälte, dein Name ist Spahn.

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Für diesen Fall droht die EU-Kommission mit Strafgebühren auf ur-amerikanische Produkte wie Blue Jeans oder Erdnussbutter. An der deutschen Stahl- und Aluminiumproduktion hingen zehntausende Arbeitsplätze, sagte der DIW-Chef der Zeitung weiter.

Nach Schicks Einschätzung besteht das Grundproblem darin, "dass wir zu viele Menschen in Deutschland haben, die auf Hartz IV und auf Tafeln angewiesen sind". Er hält auch eine Debatte über eine Anhebung der Hartz-IV-Leistungen für angebracht.

Im Durchschnitt des Jahres 2017 gab es in Deutschland 6,07 Millionen Hartz-IV-Bezieher - 4,37 davon waren sogenannte erwerbsfähige, also arbeitslose, Menschen; beim Rest handelt es sich unter anderem um Familienangehörige. "Daraus eine Sozialstaatskritik zu formulieren und abzuleiten, dass die Sozialleistungen in Deutschland zu gering seien, ist unsachlich". Der Staat zahlt mit der Grundsicherung für lebensnotwendige Ausgaben und die Wohnung. Monatlich sind 145,04 Euro für Lebensmittel, 39,91 für Freizeit, 36,45 Euro für Kleidung und Schuhe enthalten. Wofür die Empfänger das Geld ausgeben, ist nicht vorgeschrieben. Bei Paaren gibt es 374 Euro pro Person.

Jens Spahns Äußerungen über Hartz-IV-Empfänger sorgen vor der Vereidigung der neuen Bundesregierung für heftige Kritik von Seiten der SPD. Gegenstimmen finden sich in der Opposition. Der designierte Arbeitsminister Hubertus Heil sagte der Nachrichtenagentur Reuters: "Unser Land braucht keine hartherzigen Statistikdebatten, sondern sozialen Zusammenhalt".

Uwe Schummer (CDU), Chef der Arbeitnehmergruppe der Unionsfraktion, geht noch weiter: "Wir wollen ein neues Kapitel nach Hartz IV aufschlagen", sagte er der Zeitung. Der Deutsche Gewerkschaftsbund wirft Spahn "große Ahnungslosigkeit vor". "Tatsächlich sind die Regelsätze politisch motiviert kleingerechnet worden". So seien zum Beispiel Ausgaben für Schulbedarf oder Mobilität gestrichen worden. Es müsse "um die Anreize und Förderungen gehen, mit denen wir möglichst Transfers verhindern", so Hirte.

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Wer bezahlt letztlich die Zeche? Sein Englisch-Übersetzer fügte hinzu, dass China auch "notwendige Maßnahmen ergreifen" werde. Der Marktanteil lag bei 7,9 Prozent, etwas höher als noch 2016. "Wesentlich wichtiger ist der mögliche Vertrauenseffekt".

Bundespräsident Steinmeier mahnte indes eine Reduzierung von Arbeitslosigkeit an.

Der Wille, Spahn nicht zu verstehen, ist auch in seiner Partei, der CDU, verbreitet. Je mehr der Wohlstand zunimmt, je mehr die Wirtschaft boomt und die Arbeitslosigkeit sinkt, umso größer wird absurderweise die Zahl der Armen. Das Arbeitslosengeld II sei im Osten aufgrund der hohen Erwerbslosigkeit ein kollektives Schicksal gewesen.

"Wer arbeitet, muss mehr haben als der, der nicht arbeitet".

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