Angela Merkel ist wieder Bundeskanzlerin: 364 Ja-Stimmen

Angela Merkel ist wieder Bundeskanzlerin: 364 Ja-Stimmen

Angela Merkel ist wieder Bundeskanzlerin: 364 Ja-Stimmen

Das Staatsoberhaupt holte sich in der Zwischenzeit die Ernennungsurkunde bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (62) im Schloss Bellevue ab, um dann im Bundestag vereidigt zu werden.

Die Polizei hat unmittelbar im Anschluss an die Wahl von Angela Merkel einen Mann in der Nähe der Bundeskanzlerin überwältigt. Das gilt aber auch für die Art des Regierens einer Angela Merkel. Das Ergebnis ist knapp: Mindestens 35 Abgeordnete der großen Koalition verweigern Merkel die Unterstützung. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) ließ sich die Stimmung nicht vermiesen und freute sich gegenüber dem Sender n-tv, dass Merkel immerhin im ersten Durchgang gewählt wurde. "Gewählt ist gewählt", sagte der künftige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) nach der Abstimmung und verwies auf die langwierige Regierungsbildung. Union und SPD haben angekündigt, sich nun sehr schnell um die Umsetzung ihrer Vorhaben zu kümmern.

Essener Tafel: Dobrindt verteidigt Ausschluss von Ausländern
Vorläufig wird es aber beim Essener Moratorium bleiben, erklärte der dortige Tafel-Vorstand am Dienstag nach einer Krisensitzung. Stattdessen verwiesen offizielle Stellen Migranten aber oftmals gezielt an die die privat und ehrenamtlich geführten Tafeln.

Oppositionsparteien deuten das Wahlergebnis als Beweis für den wachsenden Verdruss über die Große Koalition und die Querelen zwischen den Regierungsparteien.

FDP-Chef Christian Lindner geht davon aus, dass die große Koalition die volle Wahlperiode hält. Auch aus dem aktuellen Regierungsbündnis haben nicht alle für Merkel gestimmt. In der Bundesregierung wird sich deshalb im kommenden halben Jahr keiner der drei Koalitionspartner übermäßig kompromissbereit zeigen können. Die SPD-Fraktion erhob sich nach der Wahl am Mittwoch nicht und applaudierte nicht geschlossen. In Polizeikreisen hieß es, dass es sich bei dem Mann um einen Afghanen handeln soll. Details konnte das Bundeskriminalamt zunächst nicht nennen, es werde ermittelt.

Bundesgerichtshof hebt Mordurteile gegen Berliner Raser auf [2:05]
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat das bundesweit erste Mordurteil gegen zwei Berliner Raser für unzulässig erklärt. Was passiert, wenn der BGH das Mord-Urteil aufhebt? So sieht es auch Ex-Verkehrsrichter Peter Fahlenkamp.

Ein AfD-Abgeordneter, Petr Bystron, wurde gestern zur Zahlung von 1000 Euro Ordnungsgeld verpflichtet: Er hatte seinen Abstimmungszettel fotografiert und getwittert. Matthias Vogler, der bei der bayerischen Landtagswahl im Bezirk Nürnberg-West kandidieren will, hatte am Mittwoch ein Transparent mit der Aufschrift "Merkel muss weg" entrollt.

Da die Wahl der Kanzlerin geheim war, bleibt unklar, ob Merkel auch Unterstützung aus dem Lager der Opposition erhielt, also von AfD, FDP, Linken und Grünen. Und beiden verdankt Merkel viel, der einen sogar ihr Leben: Herlind Kasner ist gekommen, Merkels rüstige 89-jährige Mutter, die noch immer an einer Volkshochschule Englisch lehrt.

Merkel wirbt auf Parteitag für Koalitionsvertrag
Die Unions-Einbußen bei der Wahl trotz der guten Lage des Landes führte Merkel auf "ein Unbehagen" bei vielen Bürgern zurück. Die bisherige saarländische Regierungschefin Annegret Kramp-Karrenbauer soll zur neuen Generalsekretärin gewählt werden.

Ähnliche Neuigkeiten



[an error occurred while processing the directive]