Merkel: Islam ist ein Teil Deutschlands geworden

Merkel: Islam ist ein Teil Deutschlands geworden

Merkel: Islam ist ein Teil Deutschlands geworden

Das kann nur Angela Merkel: "Kinderarmut ist eine Schande", sagt sie. Vielmehr begann sie mit einer Beschreibung des Landes, das sie in ihrer nunmehr vierten Amtszeit regiert: Deutschland sei ein gespaltenes Land, die Gesellschaft polarisiert - und diese Spaltung wolle sie überwinden.

Allein die Tatsache, dass es nach der Bundestagswahl im September so lange wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik bis zu einer Regierungsbildung gedauert habe, deute darauf hin, dass sich "in unserem Land offenkundig etwas verändert hat", sagte Merkel.

Die geflohenen Menschen vor allem aus Syrien, Irak und Afghanistan hätten Deutschland auf "beispiellose Weise gefordert", sagte Merkel. Gleichzeitig betont Merkel aber auch das christlich-jüdische Fundament der deutschen Gesellschaft. Dieser Satz sei "Kern unseres Zusammenlebens". Sie rekapituliert die Jahre 2015 und 2016, als Hunderttausende Flüchtlinge nach Deutschland kamen. Merkel dankte in dem Zusammenhang den deutschen Soldaten für ihren Einsatz.

Online-Petition: Kann Jens Spahn (CDU) von 416 Euro im Monat leben?
Monatlich sind 145,04 Euro für Lebensmittel, 39,91 für Freizeit, 36,45 Euro für Kleidung und Schuhe enthalten. Es müsse "um die Anreize und Förderungen gehen, mit denen wir möglichst Transfers verhindern", so Hirte.

Europäische Union: Hier zitierte Angela Merkel Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, der einmal gesagt hat, die EU sei "die beste Idee, die wir im 20. Jahrhundert hatten". Das weiss auch Merkel.

Erstmals verurteilte die Kanzlerin die Militäroffensive der Türkei gegen die kurdische YPG-Miliz in Syrien in aller Deutlichkeit. Der Name des dafür verantwortlichen türkischen Präsidenten Erdogan kam ihr nicht über die Lippen. Zugleich bekräftigte sie erneut mit Blick auf die von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) angestoßene Debatte die Zugehörigkeit des Islam zu Deutschland. Volkswagen hatte dies in eine schwere Krise gestürzt, der Skandal hat den Konzern Milliarden gekostet.

Im Gegenteil: Zumindest in der ersten Hälfte ihrer einstündigen Rede schlägt die Kanzlerin den großen Erklärungsbogen, den viele immer wieder von ihr eingefordert haben.

Trump will Nordkoreas Machthaber Kim treffen
Trump hat eine entsprechende Einladung von Kim, die der südkoreanische Sondergesandte Chung Eui-yong überbracht hatte, angenommen. Südkoreas Präsident Moon Jae-in und Trump tun das Richtige, wenn sie versuchen, das Risikoniveau möglichst schnell zu senken.

Mit der umfassenden Kritik an ihrer Politik hat sich Merkel gründlich auseinandergesetzt, das wird in ihrer Rede schnell deutlich. Die CSU könne sich bleibende Verdienste erwerben, wenn sie sich ihren eigenen Dämonen stelle und Religionen nicht gegeneinander ausspiele. Besonders beim Thema Islam hielten sich die Unionsabgeordneten mit Applaus zurück. FDP-Chef Christian Lindner appellierte an die CSU, sich zu einer "vernünftigen Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik" zu bekennen. Er hätte sich zwar ein bisschen mehr Tiefgang gewünscht, sagte der Fraktionschef der "Alternative für Deutschland". Nach Ansicht von Linksfraktionschef Dietmar Bartsch legte die neue Regierung Merkels insgesamt einen glatten Fehlstart hin. Das stehe in keiner Relation zu deren Wahlergebnissen.

Das ist allein schon deshalb erstaunlich, weil schwere Zeiten hinter Merkel liegen. Bis 2025 soll in Deutschland Vollbeschäftigung erreicht sein. Für Merkel ist Innen- und Außenpolitik nicht mehr zu trennen. Das Ziel der Regierung sei Vollbeschäftigung bis zum Jahr 2025. "Ich bin überzeugt, Deutschland kann das schaffen", sagt Merkel zum Abschluss ihrer Regierungserklärung. Saubere Luft und Mobilität müssten in Einklang gebracht werden, ohne dass Diesel-Fahrer die Dummen seien. Merkel bezeichnete die Pflegenden und Pflegekräfte als "stille Helden der Gesellschaft". Für den Fehlgriff in die Metaphernkiste erntete sie Gelächter. Diese Herausforderung allerdings für alle befriedigend zu lösen, sei eine "Quadratur des Kreises".

Madrid und Liverpool im Viertelfinale
Kurz vor der Pause bekam dann auch Real-Keeper Navas bei einem Stanglpass von di Maria und einem Mbappé-Schuss etwas zu tun. Weltmeister Toni Kroos gehört genauso wie Spielmacher Luka Modric nach Verletzung wieder zum 24-köpfigen Kader für Paris .

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